Neues aus der Verbandsgemeinde (25/2016)

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

schneller als erwartet …

… ging mein Wunsch nach der zeitnahen Sanierung der Kreisstraße 74 zwischen Hettenleidelheim und Ramsen in Erfüllung. Am 14. Juni 2016 erreichte uns die im Amtsblatt vom 16. Juni abgedruckte Presseinformation, dass die Straße ab Mittwoch, 15. Juni bis voraussichtlich 22. Juni wegen Bauarbeiten voll gesperrt ist. Wenn alles reibungslos gelaufen ist, sollte die Sanierung bei Erscheinen dieses Amtsblattes abgeschlossen sein.

 

Eine weitere positive Nachricht …

… für die Ortsgemeinde Hettenleidelheim übermittelte die Deutsche Post AG: Die Fa. Graupner in der Hauptstraße 40 übernimmt ab 1. Juli 2016 wieder die Postdienstleistungen, nachdem die jetzige Anlaufstelle in der Mittelhaide 1 zum 30. Juni 2016 schließt. Erfreulich ist dabei, dass die Öffnungszeiten deutlich umfangreicher sind als bisher. Von Montag bis Freitag ist von 8.30 Uhr – 12.00 Uhr und von 14.30 Uhr – 18.00 Uhr geöffnet, samstags von 8.30 Uhr – 12.00 Uhr.

 

Die Fusion zur neuen Verbandsgemeinde Leiningerland …

… ist ursächlich für drei Tagesordnungspunkte, mit denen sich der Verbandsgemeinderat in seiner Sitzung am 1. Juni 2016 beschäftigte. Wegen der beabsichtigten Herausgabe eines gemeinsamen Amtsblattes schon ab dem 1. Januar 2017 wurde beschlossen, den jetzigen Vertrag zum 31.12.2016 zu kündigen. Nachdem die VG Grünstadt-Land dies ebenfalls getan hat ist nun, nach Festlegung der Vorgaben wie z.B. Format, Seitenumfang, Farbigkeit usw., eine Ausschreibung vorgesehen. Ziel ist es insbesondere, den Bürgerinnen und Bürgern der jetzt noch eigenständigen Verbandsgemeinden die Möglichkeit zu bieten, sich darüber zu informieren, was im jeweils anderen Teil „läuft“.

 

Die Aufwandsentschädigung für Feuerwehrangehörige …

… wurde durch Änderung der Hauptsatzung rückwirkend zum 1. Januar 2016 an die Regelungen in der VG Grünstadt-Land angepasst. Dies bedeutet für die Funktionsträger (Wehrleiter, Wehrführer, allgemeine Gerätewarte, Atemschutzgerätewarte, Jugendfeuerwehrwarte, Feuerwehrangehörige für die Alarm- und Einsatzplanung sowie für die Bedienung und Pflege der Informations- und Kommunikationsmittel) durchweg eine Erhöhung. Neu ist außerdem, dass Feuerwehrangehörige nun einen Anspruch auf Zahlung einer Aufwandsentschädigung haben, wenn sie zu Einsätzen herangezogen werden, bei denen auf Grund des § 36 LBKG Kostenersatz geleistet worden ist. Der Stundensatz beträgt 5,00 Euro.

 

Bei der „Betreuenden Grundschule“ …

… bestehen derzeit erhebliche Unterschiede zwischen dem Angebot der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim (12 Uhr bis 13 Uhr) und der Ortsgemeinden (ab 13 Uhr) einerseits und dem Angebot der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land andererseits. Nachdem im Zuge der Fusionsverhandlungen ab 2018 eine Angleichung vereinbart wurde und es an den Grundschulen in Carlsberg und Wattenheim aktuell Bedarf über die bisherigen Angebote hinaus gibt, beantragte die CDU-Fraktion die Angleichung möglichst schon mit Beginn des Schuljahres 2017/2018 vorzunehmen. Nach etlichen Gesprächen mit den Schulleitungen und Ortsbürgermeistern sowie mit der ADD schlug die Verwaltung daraufhin vor, die „Betreuende Grundschule“ bereits mit Beginn des Schuljahres 2016/2017 vollständig auf die Ebene des Schulträgers Verbandsgemeinde Hettenleidelheim zu heben und unter Wegfall der bisherigen unterschiedlichen Angebote der Ortsgemeinden zu vereinheitlichen. Nach entsprechender Empfehlung des Schulträgerausschusses beschloss der Verbandsgemeinderat einstimmig, diesen Vorschlag umzusetzen. Dies bedeutet einen Betreuungszeitraum montags bis freitags von 12.00 Uhr bis 16.00 Uhr. Neu ist dabei auch, dass das Angebot mit Ausnahme des Mittagessens gegenüber den Eltern kostenfrei ist. Die entsprechenden Anmeldeformulare wurden zwischenzeitlich den Grundschulen zugeleitet. Weiterhin wurde beschlossen, das aktuell beschäftigte Betreuungspersonal zu übernehmen. Ich denke, dass wir damit dem Ziel, in der neuen Verbandsgemeinde Leiningerland    möglichst gleiche Lebensverhältnisse zu erreichen, ein wichtiges Stück näher gekommen sind.

 

Der SC Delphin Grünstadt e.V. …

… kann auch in dieser Badesaison die Freibäder in Altleiningen und Hettenleidelheim in gleichem Umfang wie 2014 und 2015 nutzen. Dies beschloss der VG-Rat einstimmig. Ab 2016 soll das „CabaLela“ in Grünstadt zur Verfügung stehen und wieder vom Wetter unabhängiges Training ermöglichen.

 

Die Annahme von Spenden …

… zählt zu den erfreulichsten Tagesordnungspunkten im Verbandsgemeinderat. Wir bedanken uns bei der Fa. Auto-Roth GmbH & Co. KG für eine Geldspende in Höhe von 200,00 Euro für die Freiwillige Feuerwehr Hettenleidelheim-Wattenheim, beim Naturfreundehaus Rahnenhof für eine Geldspende in Höhe von 250,00 Euro für die Freiwillige Feuerwehr Carlsberg, bei den Altleininger Waldhexen für eine Geldspende in Höhe von 3.012,56 Euro für die Freiwillige Feuerwehr Altleiningen und bei der Firma Auto-Roth Grundstücks GmbH & Co. KG für eine Sachspende im Wert von 1.000,00 Euro für die Freiwillige Feuerwehr Tiefenthal

 

In Erwartung der (endlich) angekündigten sommerlichen Temperaturen schließe ich meine Ausführungen für heute verbleibe mit den besten Grüßen und Wünschen als

Ihr Bürgermeister

Karl Meister

 

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